Lockdown wird aller Voraussicht nach verlängert
Nach Monaten der Lockdown-Einschränkungen ist der Wunsch, einfach mal wieder in ein Restaurant oder eine Bar zu gehen oder auch nur Urlaub am Meer zu machen, groß. Auf der anderen Seite sterben jeden Tag noch immer Hunderte Menschen an und mit Corona, hinzu kommen über 10.000 Infektionen täglich neu hinzu.
Folglich ist es keine einfache Situation vor dem kommenden Gipfel am nächsten Mittwoch für die Kanzlerin und die 16 Ministerpräsidenten. Bund und Länder wollen dann über die Zeit nach dem Ende des Lockdowns am 14. Februar sprechen.
Derzeit ist nach Informationen des „Business Insider“ eine Verlängerung des Lockdowns um zwei Wochen bis Ende Februar im Gespräch. Mit diesem Schritt würde man den Modellrechnungen der Wissenschaftler der TU Berlin folgen. Dies haben ausgerechnet, dass erst Anfang März aufgrund der Mutationen die Zahl der Neuinfektionen auf das ausgegebene Ziel von weniger als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner liegen dürfte.
Die Länder sollen parallel zu der Kurzzeit-Verlängerung auch Freiräume für Öffnungen bekommen. Liegt in einem Kreis die Inzidenz deutlich unter dem kritischen Wert von 50, soll den Schulen und Kitas ein flexibler Unterricht ermöglicht werden. Am Freitag unterschreiten bereits 341 von 412 Kreisen diesen Wert.
Dass die Öffnungen flexibel erfolgen sollten, darauf drängt hingegen das Kanzleramt. Den Ländern sollte daher möglichst wenig Spielraum eingeräumt werden. Die Sorge ist, dass bei zu frühen Öffnungen das Infektionsgeschehen durch die Mutationen wieder zunimmt. Es ist daher der Wunsch der Kanzlerin Merkel, dass eine größere Einheitlichkeit zwischen den Ländern besteht.
Das Konzept der stufenweisen Öffnungen wird aller Voraussicht nach die Grundlage der Debatte am Mittwoch sein. Die sogenannte „Vierergruppe“ aus Bundes- und Ländervertretern erarbeiten dieses derzeit. Orientieren werde man sich an den entsprechenden Strategiepapieren aus Niedersachsen oder Schleswig-Holstein. Ähnliche Konzepte sind auch in Thüringen und Berlin in Planung. Das Erreichen von definierten Inzidenzwerten ist dabei Grundlage von Lockerungen. Dabei sind auch bestimmte Zeiträume einer Unterschreitung dieses Wertes – zum Beispiel eine Woche – im Gespräch. Vier Stufen gibt es in Schleswig-Holstein, sechs gar in Niedersachsen.
Allerdings gilt es als unwahrscheinlich, dass ein solcher Stufenplan für das gesamte Land kommt. In den Vorberatungen zeichnet sich ab, dass diese als zu kleinteilig angesehen werden. Auch ist offen, ob mit einer stufenweisen Öffnung auf der Basis von Inzidenzen erst Anfang März begonnen wird oder doch schon Mitte Februar. Abhängig ist dies von den Beratungen am Wochenende und Anfang nächster Woche.
Die „Vierergruppe“ will am Wochenende zunächst über die verschiedenen Modelle der Länder reden und ein Grundkonzept bis Montag abzustimmen.
Eine Telefon-Konferenz der Chefs der Senats- und Staatskanzleien erfolgt am Montag, auch Experten werden dann zu den Mutationen angehört. Danach folgen Abstimmungsrunden der Länder mit einem letzten Feinschliff am Mittwochvormittag. Um 14 Uhr sollen dann die Länderchefs zusammen mit der Kanzlerin beraten.
