Putin droht: Ostsee wird zur „neuen Straße von Hormus“

Laut mehreren europäischen Politikern und leitenden Militärangehörigen befindet sich zurzeit nicht nur die Ukraine im Krieg mit Russland, sondern auch die gesamte westliche Hemisphäre. Während Russland die Ukraine mit Bomben und Raketen übersät, sind die Angriffe auf insbesondere NATO- und EU-Mitgliedsländer zwar weniger öffentlich und explosiv, aber nicht destotrotz tiefgreifend. Ständige Luftraumverletzung durch Kampfjets, bedrohliche Drohneneinsätze auf europäischen Militäranlagen, Aufrufe zur Volksverhetzung auf sozialen Netzwerken und nicht zuletzt die ständigen Versuche der Destabilisierung des Schengenraums durch Schleuserwirksamkeit der russischen Behörden und Armee werden universell als „hybride Kriegsführung“ betrachtet. Und in keiner Region ist die Situation gefährlicher als im Ostseeraum. Jetzt will Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) dort Maßnahmen ergreifen, die den russischen Präsidenten Wladimir Putin dazu veranlasst haben, mit äußerst scharfen Drohungen zu reagieren. 

Zunehmende hybride Kriegsführung beunruhigt

Laut Wadephul ist Russland dafür verantwortlich, dass man in Deutschland zunehmend „Sabotageakte, Spionageaktivitäten, GPS-Störungen, das Eindringen von Drohnen und Kampfflugzeugen in den Nato-Luftraum, die Durchfahrt der russischen Schattenflotte sowie das wiederholte Auftauchen russischer Forschungsschiffe in der Nähe kritischer Infrastrukturen“ wahrnimmt. Man erwäge deshalb hierzulande, die Durchfahrt durch die Ostsee schärfer zu kontrollieren und striktere Maßnahmen bei Brüchen von unter anderem internationalem Seerecht zu ergreifen. Russische Schiffe werden nicht beschuldigt, ihre GPS-Systeme abzustellen, um ihren Standort zu verschleiern. Der internationale Flugverkehr berichtet von zunehmenden Problemen mit der Navigation durch den Einsatz von Störsendern, die von russischen Schiffen in der Ostsee aus operiert werden. Eine größere Kontrolle über die russische Präsenz in der Ostsee würde allerdings laut Putin zu einer Eskalation und voraussichtlich zu einem offenen Krieg gegen Europa führen. 

Krieg ohne Gewinner 

In seinen Drohungen beruft sich der russische Präsident auf den augenblicklichen Zustand in der Straße von Hormus im Nahen Osten, wo der Krieg zwischen dem Iran und den USA die globale Treibstofflieferung beeinträchtigt und die Ölpreise explodieren ließ. Sollten die Ostseeländer Deutschland, Dänemark, Schweden, Finnland, Estland, Lettland, Litauen und Polen Maßnahmen gegen die russische Durchfahrt ergreifen, könnte laut Putin der globale Öltransport endgültig zusammenbrechen. „Will jemand im Ostseeraum dieselbe Situation wie am Persischen Golf oder in der Straße von Hormus?“, sagte das russische Staatsoberhaupt. „Wir wollen das nicht, aber wir werden auf jede Herausforderung reagieren.“ Gleichzeitig behauptet er, dass Deutschland und Europa mit solchen Maßnahmen einen Krieg mit Russland hervorrufen werden. „Wir sind bereit, aber wir wollen keinen Krieg mit Europa“, sagte Putin und fügte hinzu, dass ein solcher Krieg „keine Gewinner“ haben wird. „Das sollte niemand vergessen“. 

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Alexander Grünstedt