Sofortiges Einreiseverbot in die Europäische Union
Deutschland will das von der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen angeordnete Einreiseverbot in die EU unverzüglich umsetzen. Dies teilte Angela Merkel am gestrigen Dienstagabend in einer ausführlichen Pressekonferenz in Berlin mit.
Das Einreiseverbot von Nicht-EU Bürgern soll dafür sorgen, dass die Binnengrenzen innerhalb der Union wieder etwas gelockert werden können. Die Regelung sollte zunächst auf 30 Tage begrenzt sein und es soll nach ersten Erkenntnissen Ausnahmen für zum Beispiel Diplomaten, Ärzte und Krankenpfleger geben. Auch Menschen, die wichtige Güter transportierten, und Pendler in Grenzregionen dürften weiter in die EU kommen.
Ob neben Deutschland auch alle anderen Staaten dem Vorschlag zustimmen, war zunächst unklar. Am Dienstagabend berieten sich die EU-Staats- und Regierungschefs per Videoschalte.
Die meisten Länder hatten in den vergangenen Tagen Grenzkontrollen im eigentlich kontrollfreien Schengenraum eingeführt oder die Grenzen weitgehend geschlossen.
Frankreich ist das einzige Land, dass bereits vor dem Videogipfel die Einreisebeschränkungen für Nicht-EU Bürger in Kraft setzte. „Die Kontrollen sind und werden an unseren Grenzen umgesetzt“, sagte Innenminister Christophe Castaner. „Menschen, die nicht aus unabdingbaren Gründen reisen, müssen wieder umkehren.“
Der Vorschlag der EU-Kommission umfasst alle 27 EU-Staaten außer Irland sowie die assoziierten Schengenländer Norwegen, Schweiz, Island und Liechtenstein. Irland und Großbritannien, die durch ihr gemeinsames Reisegebiet aneinander gebunden sind, werden dazu ermuntert, sich ebenfalls zu beteiligen. Die Entscheidung, sich an der Maßnahme zu beteiligen, kann jedoch jedes Land für sich selbst entscheiden.
Je weniger gereist werde, desto besser lasse sich die Ausbreitung des Virus eindämmen. Und eben genau das ist enorm wichtig um die aktuelle Pandemie schnellstmöglich unter Kontrolle zu bekommen.
