USA: NATO-Austritt unter Trump
Wer wird unter dieser Entscheidung am meisten leiden? Das Land, das einen Krieg begonnen hat und von allen anderen erwartete, sich ihm anzuschließen? Oder ein Bündnis, das sein mächtigstes Mitglied verliert? Donald Trump spricht zum ersten Mal unmissverständlich über den NATO-Austritt der Vereinigten Staaten.
Die Ölpreise liegen weltweit auf Rekordniveau. Gestern wurde bekannt, dass das erste EU-Land – die Slowakei – damit beginnt, Kraftstoff an seinen Tankstellen zu rationieren. In Deutschland sind sowohl die Benzin- als auch die Dieselpreise auf über 2 Euro pro Liter geklettert. Trump zeigte sich zuversichtlich, dass andere Bündnispartner sich ihm anschließen würden, um die Straße von Hormus zu sichern. Doch das würde bedeuten, sich am Krieg zu beteiligen, und dazu ist niemand bereit.
NATO begeht einen „sehr dummen Fehler“
„Ich denke, die NATO macht einen sehr dummen Fehler“, kommentierte Trump gegenüber der Presse. Indem sie nicht zur Sicherung der Straße von Hormus beiträgt oder, mit Blick auf die Zukunft, indem sie nicht die USA in ihrem Krieg unterstützt? Der Austritt der USA aus der NATO ist klar angedeutet.
„Wenn sie uns nicht helfen, ist das sicher etwas, worüber wir nachdenken sollten“, reflektiert Trump daraufhin. Denn, so fügt er hinzu, die USA könnten die NATO einfach verlassen: Nicht einmal eine Entscheidung des US-Kongresses wäre dafür notwendig, so Trump. (Dies würde jedoch, wie t-online anmerkt, gegen die geltende Ansicht verstoßen, wonach der Kongress der Auflösung internationaler Verträge zustimmen muss.)
Merz: Deutschland wäre offen für Beteiligung an Sicherung der Straße von Hormus
Trump sagt, er habe das Bündnis „auf die Probe gestellt“, und er macht kein Hehl aus seiner Enttäuschung – insbesondere mit Deutschland und Großbritannien. Deutschland, so Trump, juble den USA und Israel zu, wolle sich aber selbst nicht einmischen. Gestern brachte Bundeskanzler Merz vorsichtig zum Ausdruck, dass Deutschland offen dafür sei, bei der Sicherung der Straße von Hormus zu helfen – allerdings erst nach dem Krieg. Gleichzeitig betonte Merz, Deutschland wolle und brauche eine Partnerschaft mit den USA. Eine Aussage, die Donald Trump wohl noch mehr gegen den Strich gehen dürfte.
Trump: Ende des Iran-Kriegs steht kurz bevor
Trump beharrt nun darauf, dass er die Unterstützung der NATO-Staaten gar nicht „braucht oder wünscht“. Der Krieg, so der US-Präsident, sei fast am Ende. Nur seien die USA noch nicht bereit, ihren Militäreinsatz im Iran zu beenden. Ein Truppenabzug werde jedoch „in sehr naher Zukunft“ folgen.
Während Aussagen wie diese vielen Menschen seit Beginn des Konflikts im Iran Hoffnung gegeben haben, gehen die Angriffe von beiden Seiten bislang unvermindert weiter. Analysten befürchten, dass der Krieg zu einem „langwierigen Konflikt“ werden könnte. Es bleibt also abzuwarten, wie bald ein Ende herbeigeführt werden kann.
