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Zu Unrecht im Gefängnis, jetzt tot – Innenminister entschuldigt sich

NRW: Ein 26-jähriger Syrer ist aufgrund einer Verwechslung ins Gefängnis gesperrt worden und dort ums Leben gekommen. Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) entschuldigte sich bei dessen Familie.

Ein 26-jähriger Mann aus Syrien wurde bei einem Brand in seiner Gefängniszelle so schwer verletzt, dass er bald darauf starb. Zehn weitere Menschen sollen Rauchvergiftungen davongetragen haben. Die genauen Umstände des Brands sind noch unklar. Die WELT berichtet über Gerüchte, dass der Häftling mit einer Zigarette eingeschlafen war.

Fest steht allerdings inzwischen, dass der Syrer dort gar nicht hingehört hatte. Die Behörden stellten nach dem Unglück fest, dass der 26-Jährige zwei Monate lang zu Unrecht im Gefängnis gesessen hatte, weil er mit einem Mann aus Mali verwechselt worden war. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) räumte ein, dass die beiden Männer sich nicht einmal ähnlich sahen und sprach von einem schweren handwerklichen Fehler seitens der Polizei in Kleve. “Und für diesen Fehler in meinem politischen Verantwortungsbereich bitte ich die Familie des Verstorbenen von ganzem Herzen um Entschuldigung.” Ob der Fehler auch Konsequenzen haben würde, ließ der Innenminister jedoch offen. Er mahnte allerdings: „Wir müssen alles daransetzen, dass sich ein solcher Fall nicht wiederholt.“

Das zuständige Justizministerium gab inzwischen an, dass der Mann während seiner Haft mehrmals darauf aufmerksam gemacht hatte, dass er zu Unrecht im Gefängnis saß. Doch offensichtlich hatte ihm niemand geglaubt oder in Erwägung gezogen, die Identität des Mannes noch einmal zu überprüfen. Wie die WELT berichtet, hätte selbst die Psychologin, die den Mann in der JVA besuchte, ihm keinen Glauben geschenkt. „Wir müssen uns selbstkritisch fragen, was schiefgelaufen ist. Denn dass etwas schiefgelaufen ist, steht fest“, sagte NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU).

Die Staatsanwaltschaft Kleve ließ Ermittlungen wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung gegen die zuständigen Polizisten einleiten. Die tragische Verwechslung soll sich Anfang Juli im Rahmen einer Personenkontrolle zugetragen haben. Vier Frauen warfen einem Amed A. sexuelle Beleidigung vor. Auf den gleichen Namen gab es bereits zwei Haftbefehle aus Hamburg. Allerdings war der Name als „Aliasname“ vermerkt. Deswegen wäre die Polizei in der Pflicht gewesen, die Identität des Verdächtigen weiter zu prüfen. Dazu könnte ein Abgleich von Fotos, Geburtsort und Aussehen stattfinden. Der NRW-Innenminister bemerkte, dass bei einer solchen Prüfung sofort aufgefallen wäre, dass Amed A. aus Kleve keinesfalls der gesuchte Mann aus Hamburg sein konnte.

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Stephan Heiermann