Vermischtes
- Vermischtes
Foodwatch befürwortet Preisanstieg für zuckerhaltige Lebensmittel
Vor der Bundesratssitzung am Freitag, in der ein Antrag von Schleswig-Holstein für eine Zuckersteuer beraten werden soll, hat Foodwatch eine…
- Vermischtes
Miersch kritisiert Merz-Aussagen zu Gewalt gegen Frauen
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vorgeworfen, im Bundestag beim Thema Gewalt gegen Frauen einseitig Migranten in den…
- Vermischtes
Miersch ruft CSU zu Kompromissfähigkeit auf
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat den CSU-Vorsitzenden Markus Söder zur konstruktiven Zusammenarbeit bei den von der schwarz-roten Koalition geplanten Reformen aufgerufen.…
- Vermischtes
Kurdische Gemeinde gegen Besuch des syrischen Interimspräsidenten
Der Bundesvorsitzende der Kurdischen Gemeinde Deutschland (KGD), Ali Ertan Toprak, hat den bevorstehenden Besuch des kurdischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa in…
- Vermischtes
Bauernverband will Aussetzung der Dieselsteuer
Vor den erneuten Beratungen der "Taskforce" von Union und SPD wegen der hohen Energiepreise fordert der Bauernverband die Aussetzung der…
- Vermischtes
Ölkrise: Umwelthilfe fordert Tempolimit statt autofreier Sonntage
In der aktuellen Ölkrise kann sich die Deutsche Umwelthilfe (DUH) zwar autofreie Sonntage vorstellen, wirbt aber stattdessen für ein Tempolimit."Autofreier…
- Vermischtes
EU-Parlament stimmt gegen „Chatkontrolle“
Der letzte Versuch zur Beibehaltung des aktuellen Systems im Kampf gegen sexuellen Kindesmissbrauch im Internet ist gescheitert. Das EU-Parlament beschloss…
- Vermischtes
Strack-Zimmermann zieht Bewerbung für FDP-Vorsitz zurück
Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann zieht ihre Bewerbung für den Parteivorsitz als Teil einer Doppelspitze zurück. Damit reagiert sie auf die…
- Vermischtes
Spitzenpolitiker aus CDU und SPD gegen Erhöhung der Mehrwertsteuer
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei einer Regierungsbefragung am Mittwoch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer nicht ausgeschlossen und erntet dafür klaren…
- Vermischtes
Spitzenpolitiker aus CDU und SPD gegen Erhöhung der Mehrwertsteuer
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei einer Regierungsbefragung am Mittwoch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer nicht ausgeschlossen und erntet dafür klaren…
