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Parteienforscher: Auftritt der Ampel „Nährboden für viel Frust“Parteienforscher: Auftritt der Ampel „Nährboden für viel Frust“
  • Politik

Parteienforscher: Auftritt der Ampel „Nährboden für viel Frust“

Der renommierte Parteienforscher Frank Brettschneider sieht mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und…

22/08/2024
  • Wirtschaft

Bundesbank und Verbände wollen Bargeld erhalten

Eine Initiative um die Deutsche Bundesbank, den Sozialverband Deutschland (SoVD), den Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband und weiteren setzt sich für…

22/08/2024
  • Politik

Niedersachsens Wirtschaftsminister bei Meyer Werft optimistisch

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies hat sich positiv zu den Zukunftschancen der Meyer Werft in Papenburg geäußert.Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung"…

22/08/2024
  • Politik

Hessen will Stromnetzausbau auch aus Steuermitteln finanzieren

Der stellvertretende Ministerpräsident von Hessen, Kaweh Mansoori (SPD), fordert, Verbraucher und Unternehmen bei den Kosten für den Stromnetzausbau zu entlasten."Es…

22/08/2024
  • Politik

Habeck warnt vor Koalitionsbruch

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) warnt die Ampel-Partner davor, einen Koalitionsbruch zu riskieren. "Ein leichtfertiges Spielen mit Neuwahl verbietet sich", sagte…

22/08/2024
  • Politik

Habeck nennt Haushaltslücke „unüblich“

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich unzufrieden über das Ergebnis der Haushaltsverhandlungen gezeigt. "Es wäre üblich, den Haushalt mit einer…

22/08/2024
  • Politik

SoVD drängt wegen steigender Lebenserwartung auf Steuerreform

Angesichts der aktuellen Zahlen zur Lebenserwartung der Deutschen warnt die Vorstandsvorsitzende des Sozialverbandes Deutschland (SoVD), Michaela Engelmeier, vor massiven Belastungen…

22/08/2024
  • Politik

Klingbeil: Deutschland springt bei neuen Ukraine-Hilfen zur Not ein

Falls es nicht gelingen sollte, die Milliardenerträge aus den eingefrorenen russischen Vermögen wie geplant der Ukraine zur Verfügung zu stellen,…

22/08/2024
  • Politik

FDP warnt SPD und Grüne vor Änderungen am Wirtschaftspaket

FDP-Politiker warnen SPD und Grüne davor, die zusammen mit dem Bundeshaushalt 2025 verabschiedete Wachstumsinitiative im parlamentarischen Prozess aufzuschnüren und zu…

22/08/2024
  • Politik

Stark-Watzinger bremst Lauterbachs Apotheken-Reform

Ein Streit zwischen dem Gesundheitsministerium und dem Ministerium für Bildung und Forschung soll dafür verantwortlich sein, dass sich das Bundeskabinett…

22/08/2024
  • Politik

Bundesregierung will Ausreisepflichtige finanziell unterstützen

Die Pläne der Bundesregierung für Abschiebungen nach Afghanistan werden immer konkreter.Wie die "Bild-Zeitung" (Donnerstagausgabe) meldet, finden Gespräche zwischen Bund und…

22/08/2024
  • Politik

Steuereinnahmen im Juli eingebrochen

Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern sind im Juli regelrecht eingebrochen. Sie lagen inklusive EU-Eigenmitteln aber ohne Berücksichtigung der Gemeindesteuern…

22/08/2024
  • Politik

Özdemir plant hohe Bußgelder für ungenehmigte Kahlschläge

Ungenehmigte Kahlschläge in Wäldern sollen nach Plänen von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) künftig mit einem Bußgeld von bis zu 50.000…

22/08/2024
  • Politik

SPD-Generalsekretär blickt skeptisch auf Koalitionen mit BSW

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich skeptisch zu Koalitionsmöglichkeiten mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach den Landtagswahlen in Sachsen und…

22/08/2024
  • Politik

Kühnert sieht Klärungsbedarf bei ukrainischer Kursk-Offensive

Vor dem Hintergrund der ukrainischen Militäroffensive in der russischen Region Kursk fordert SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert eine bessere Kommunikationsstrategie der Regierung…

22/08/2024
  • Gesellschaft

Niedersachsen will Abschiebeablehnung von Asylbewerbern tolerieren

Die niedersächsische Landesregierung will die Weigerung von ausreisepflichtigen Asylbewerbern, sich in ihr Heimatland abschieben zu lassen, ab sofort problemlos tolerieren.Das…

22/08/2024
  • Gesellschaft

GdP pocht auf härteres Vorgehen gegen Fußball-Gewalttäter

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert vor dem Start der Fußball-Bundesliga am Freitag eine Entlastung der Polizei bei Fußball-Einsätzen und…

22/08/2024
  • Wirtschaft

US-Börsen freundlich – Fed-Protokolle untermauern Zinssenkung

Die US-Börsen haben sich am Mittwoch wieder freundlich gezeigt, nachdem am Vortag eine tagelange Gewinnserie zunächst unterbrochen worden war. Zu…

21/08/2024
  • Politik

Wagenknecht will bei Koalitionsverhandlungen im Osten mitreden

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht will bei möglichen Koalitionsverhandlungen im Osten selbst mit am Tisch sitzen.Wenn in Sachsen und Thüringen verhandelt werde,…

21/08/2024
  • Wirtschaft

Dax legt zu – Investoren bleiben vorsichtig

Am Mittwoch hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.449 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von…

21/08/2024