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Ampel uneins über Lieferung von “weitreichenden Waffensystemen”

Zur Unterstützung der Ukraine sollen “weitreichende Waffensysteme” geliefert werden, heißt es in einem gemeinsamen Antrag der Ampelkoalition, der am Donnerstag im Bundestag beschlossen werden soll. Während in den Fraktionen von Grünen und FDP die Überzeugung herrscht, damit seien Taurus-Marschflugkörper gemeint, ist man im Kanzleramt der gegenteiligen Meinung, wie die “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Mittwochausgabe) berichtet.

Diese Formulierung stehe nicht für Taurus, sondern für den Mehrfachraketenwerfer Mars II, heißt es dort. Während die Taurus-Flugkörper Ziele in einer Entfernung von bis zu 500 Kilometern erreichen können, hat Mars II nur eine Reichweite von 150 Kilometern. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist gegen die Lieferung von Taurus, aus den Fraktionen von Grünen und FDP wird darauf gedrungen.

In dem neun Seiten umfassenden Antrag, wird neben umfassenden Schritten zur Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine die Bundesregierung zur Lieferung “von zusätzlich erforderlichen weitreichenden Waffensystemen und Munition” aufgefordert. So wolle man der Ukraine “völkerrechtskonforme, gezielte Angriffe auf strategisch relevante Ziele weit im rückwärtigen Bereich des russischen Aggressors” ermöglichen.

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion Johann Wadephul (CDU) sagte der FAZ, die Ampel habe mit dem Antrag die “große Chance auf ein kraftvolles gemeinsames Signal vertan”. Ein “großer Schulterschluss aller Demokraten im Bundestag” wäre möglich gewesen, wenn die Ampel die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern gefordert hätte, was auch angesichts “der aktuell kritischen Lage an der Ostfront der Ukraine dringend nötig gewesen” wäre. Der Kanzler bleibe “auf der Bremse und verweigert der Ukraine die notwendige Unterstützung”.

dts Nachrichtenagentur

Foto: Ampel vor dem Bundeskanzleramt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Kommentare anzeigen

  • Schickt endlich diese Befürworter des Taurus Marschflugkörper mit an die Front.
    Diese Typen sollen auch das spüren wenn wo Granaten oder anderes Zeug explodiert und es ihnen die Gliedmaßen wegreißt
    Und schwerste Verletzungen erleiden.
    Da würden diese Waffen Lobbyisten gleich zu WINDEL LOBBYISTEN WERDEN.
    Strack Zimmermann und dieser Hofreiter die brauchen DRINGEND so eine Erfahrung.
    Ich würde es ihnen wünschen. Deutsche die wieder wie früher die Nazis Russland Angreifen möchte, haben nichts in der Politik zu suchen und sind eine Schande für Deutschland.
    Ich bin kein Deutscher aber ich schäme mich als Bürger dieser Verrückten EU über soviel Dummheit

  • Na endlich spricht Jemand Klartext Hofreiter und Co. ein Panzerfaust in die Hand gedrückt und dann los in den Krieg. NIE WIEDER KRIEG VON DEUTSCHEN BODEN und jetzt fordern die Hirnlosen es förmlich heraus.

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dts