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Jetzt auch in Deutschland: E-Scooter-Verbot kommt

Ein E-Scooter-Verbot in Deutschland – dass es so weit kommen musste, wird nicht viele überraschen. Was allerdings überrascht, ist die Rasanz, mit der das Verbot umgesetzt wird: Bereits ab Ende dieser Woche soll ein striktes Verbot für alle Leih-E-Scooter in Kraft treten.

Für die einen ein fabelhafter Spaß, für die anderen ein Ärgernis und eine Gefahr für die Öffentlichkeit: E-Scooter sorgen in Deutschland schon seit Jahren für Kontroversen. Vor allem in den Städten sorgt der rücksichtslose Umgang mit E-Scootern für viel Ärger – so sehr, dass eine deutsche Großstadt nun ein Verbot der zweirädrigen Flitzer ausgesprochen hat.

Jetzt ist es offiziell: Gelsenkirchen greift in Sachen E-Scooter hart durch. Von dem Verbot sind insbesondere E-Scooter-Verleihe betroffen. Das VG Gelsenkirchen hat entschieden, dass die Verleihfirmen verpflichtet sind, “die E-Scooter bis zum 20. April 2024 aus dem öffentlichen Verkehrsraum zu entfernen”.

Aufgrund der zahlreichen Unfälle, die durch den unverantwortlichen Gebrauch von E-Scootern verursacht wurden, hatte die Stadt die Verleihfirmen zuvor aufgefordert, die Identität jedes Mieters durch Vorlage eines gültigen Personalausweises oder Reisepasses zu überprüfen. Dies sollte es den Ermittlern ermöglichen, im Falle eines Unfalls die Verantwortlichen zu finden. Die Verleihfirmen weigerten sich, dies zu tun, obwohl die Nutzer ihrer Apps bei der Anmietung häufig fiktive Namen angaben. Zwei große Verleihfirmen, Bolt und Tier, verklagten die Stadt sogar vor Gericht, doch ihre Argumente konnten den Richter nicht überzeugen.

Doch auch wenn Gelsenkirchen die erste deutsche Großstadt ist, die den Verleih von E-Scootern verbietet, wird es wohl nicht die letzte sein. Schon jetzt gibt es Forderungen nach ähnlichen Schritten in anderen Großstädten. Wie der Spiegel berichtet, wurden im Jahr 2022 bei Unfällen mit E-Scootern 8900 Menschen verletzt, 1200 von ihnen schwer. 11 Opfer starben. Dies sei ein starkes Argument für ein Verbot von E-Scootern in deutschen Städten, so die Autorin.

Es scheint jedoch, dass dies aufgrund der unterschiedlichen Regelungen, die vor Ort gelten, für einige Städte ein komplizierter und langwieriger Prozess sein könnte. Anders als in Gelsenkirchen, wo der Verleih von E-Scootern durch eine Sondergenehmigung erlaubt war, ist in Hamburg zum Beispiel nichts dergleichen in Kraft, wie t-online berichtet. Dennoch ist zu hoffen, dass Gelsenkirchens bahnbrechende Entscheidung weitere Stadtverwaltungen dazu inspiriert, Schritte zu unternehmen, um die Nutzung von E-Scootern besser zu regeln.

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  • Na ja Millionen verdient und jetzt ist Schluss mit Lustig. Die Begleitumstände haben die Befürworter schon vor der Zulassung gewusst. Die faulen Jören mit ein und Zwei Mann auf solchen Dingern und dann willkürlich in der Gegend abgestellt sollen laufen. Mit Verunglückte habe ich KEIN Mitleid die sollen zu Fuß gehen so wie es Generationen vor UNS getan haben. Denn Batterieschrott wer bezahlt die Entsorgung ?????
    Wir wieder mit unseren Steuergeldern .NEIN die die Zulassungen erteilt haben und die ,die Den Schrott produziert haben.

  • Ok, die liegen an allen Ecken, sind deshalb gefährlich, auch die, die sie fahren bilden in Städten eine ständige Gefahr!!

  • Die übrigen Zweiräder gehören auch nicht auf die Fahrbahn. Die ist für PKW und dazu zählt auch nichts, was ohne Benzin auskommt und nicht mindestens 4 Räder hat.

  • Weil eines der Verbots-Argumente die Unfallbilanz der Scooter ist – wann folgt das verbot der Pkws?

  • Chris Sie sind bestimmt ein jüngerer Benutzer solcher Fahrgelegenheiten. Aber auch Sie werden auf ein Bus oder Auto NICHT verzichten können sei denn Sie brauchen sich um das legenserhaltne Geld keine Sorgen mach und haben genug davon zur Arbeit muss man kommen. Genauso die E-Fahrräder sind eine Gefahr ,wer kontrolliert die Geschwindigkeit zum Beispiel 30km/h die sind schneller als ich mit dem Auto wenn ich die Geschwindigkeit bei einer Begrenzung von 30km/h einhalte! Und dann die im Fahren liegen aber das haben DIE selber schon eingesehen das es lebensgefährlich ist mit solchen DINGERN am Strassenverkehr teilzunehmen.

  • Wenn die Bevölkerung so intelligent ist, dass sie mit etwas nicht klarkommt, besteht die Aufgabe der Politik darin, es zu verbieten.

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Kai Degner