Gesundheitsminister kündigt an: Cannabis in Deutschland bald legal
Paukenschlag: Gesundheitsminister Karl Lauterbach will in Kürze Deutschlands Drogenpolitik revolutionieren und Cannabis legalisieren.
Der Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis und der Eigenanbau von maximal drei Pflanzen sollen schon bald straffrei sein, weiters will man den Anbau und die Abgabe der Droge in speziellen Vereinen ermöglichen – dort werden Pflanzen für ihre Mitglieder angebaut. Nur wer dem Club angehört, hat Zugriff auf „Genusscannabis“. Erlaubt sind künftig sieben Samen oder fünf Stecklinge. Lauterbach kündigte einen entsprechenden Gesetzesentwurf bereits für April an.
De Legalisierung ist damit aber weniger umfangreich als erwartet. Ursprünglich hätte es auch sogenannte Cannabis-Fachgeschäfte geben sollen, in denen Rauschprodukte frei verkauft werden können. Das erinnert an die Lösung in den Niederlanden, die es in Deutschland nun aber doch nicht geben soll. Stattdessen will sich die Regierung nur in wenigen Modellregionen an diese Shops heranwagen und die Versuche wissenschaftlich evaluieren lassen. Diesen Entschluss habe man nach Gesprächen mit der EU-Kommission gefasst, so Lauterbach und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir am MIttwoch.
Lauterbach begrüßt eine kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene „in klaren Grenzen“. Die bisherige Cannabis-Politik sei gescheitert. Nun wolle man endlich den Schwarzmarkt zurückdrängen und der Kriminalität den Boden entziehen. „Niemand soll mehr bei Dealern kaufen müssen, ohne zu wissen, was man sich da einhandelt“, sagte Özdemir.
Noch im April soll der erste konkrete Gesetzentwurf präsentiert werden. Dieser muss dann noch durch den Deutschen Bundestag und Bundesrat. Konkret wird es darin um die Regelung von Besitz, Eigenanbau und Vereinen – den sogenannten Cannabis-Social-Clubs – gehen.
Reform hat auch Gegner
Selbstverständlich hat diese Reform auch Gegner: Sie argumentieren, dass die Straffreiheit und der vereinfachte Zugriff zu mehr Konsum führen wird, und dass auch Kinder an Cannabis kommen werden. Denn die würden sich auch Zugang zu Alkohol und Tabakprodukten verschaffen.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) gab zu Protokoll, er halte jede Form der Legalisierung für falsch und gefährlich und werde sie nicht mittragen. Auch der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) äußerte sich in ähnlich ablehnender Weise. Der Präsident des Bundeskriminalamts Holger Münch hält es für klug, Cannabis-Delikte von einer Straftat zu einer Ordnungswidrigkeit zurückzustufen. Er sei „persönlich“ der Ansicht, man solle sich die Lage in Portugal genauer anschauen. Dort gibt es die wohl liberalste Drogenpolitik Europas. Konsum und Besitz von Drogen wird nur als Ordnungswidrigkeit verfolgt.
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Wunderbar und wenn wir schon dabei sind, könnten wir doch auch Extasy und Herion auf Rezept machen. Dann hätten wir in ein Paar Jahren viel mehr Patient in den Arztpraxen. Wär doch für unser Gesundheitssystem super. Irgendwann wundern sich dann unsere bekifften Politiker, warum es so viele Drogentote und Abhängige gibt.
Das ist ja toll! Bekiffte Leute und spätere Wähler wählen dann auch bekiffte Politiker, weil die ihre liebsten Freunde sind.
Ja, was will man gegen diese Schweinerepublik machen? Als Schweinerepublik bezeichnete Joschka Fischer unser Deutschland, und das als angeblich bester Außenminister den Deutschland je hatte (das schrieben seiner Zeit die Printmedien) unser Deutschland, in dem wir getreuen und aufrichtigen Deutschen nix zu sagen haben.
Einige Länder machen mit Religion seine Bürger dumm, aber kann auch mit Cannabis das erreichen.
Na dann kann ja für diese linke Sippe bei den nächsten Wahlen nix schief gehen. Ehrliche deutsche Arbeiter werden gemolken, und zugekiffte linke Parasiten machen ihr Kreuz an der richtigen Stelle. Das wird immer schlimmer in dieser Bananenrepublik.