Impfpflicht für alle: Entscheidung gefallen
Neu-Kanzler Olaf Scholz startet sein mächtiges Amt mit einem Paukenschlag: Er hat entschieden, dass die Impfpflicht für Deutschland kommt. Ein entsprechendes Gesetz soll vom Bundestag verabschiedet werden. Auch ein Datum nannte er schon. Außerdem setzt der Corona-Gipfel gravierende Gesetzespläne obendrauf.
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz möchte die Impfpflicht für alle durchsetzen. Das stellte der SPD-Politiker am noch vor dem Corona-Gipfel am Donnerstag klar. Ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren werde er bald möglichst einleiten. Allerdings muss letztlich der Bundestag darüber abstimmen.
Scholz begründete seinen Vorstoß als notwendige Maßnahme zum Schutz der Bevölkerung. Bis spätestens Ende Februar soll der Bundestag eine entsprechende Gesetzesänderung möglich machen. Noch vorher könnte eine einrichtungsgebundene Impfpflicht kommen, etwa für Pflegepersonal oder anderen Berufsgruppen, die mit vulnerablen Gruppen in Kontakt kommen.
Der Zeitplan für die Impfpflicht soll so aufgestellt werden, dass auch sicher genug Impfstoff für alle Impfwilligen vorhanden ist. Schon bis Ende des Jahres soll der Ethikrat detaillierte Empfehlungen vorlegen.
Keine Gewalt bei der Impfpflicht
Unklar ist, wie man mit Impfverweigerern umgehen soll, sobald die Impfpflicht in Kraft tritt. Auf Rückfrage des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) erläuterte der zukünftige Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP), dass Impfunwilligen voraussichtlich eine Geldstrafte drohen werde. „Käme es zu einer allgemeinen Impfpflicht, gibt es einen breiten Konsens unter Verfassungsrechtlern, dass es nicht zulässig wäre, Menschen zur Impfung zu zwingen“, betonte Buschmann und schloss damit eine Impfung unter Gewaltanwendung aus.
In Österreich, wo die allgemeine Impfpflicht bereits für Februar beschlossen wurde, ist bereits ein Bußgeld von über 3.600 Euro im Gespräch. Ob die Ampel-Koalition sich für eine vergleichbar hohe Strafe entscheidet, ist noch völlig unklar.
Corona-Gipfel erweitert Impfplicht
Doch neben der Impfpflicht für alle, hegen Bund und Länder noch weitere Pläne. Geplant ist offenbar ein Verfallsdatum für das Impfzertifikat. Laut Beschlussvorlage, die am Mittwochabend an die Medien gedrungen ist, soll die vollständige Impfung zukünftig nur noch sechs Monate lang anerkannt werden. Wer danach noch als geimpft gelten will, muss sich um eine Auffrischimpfung kümmern. Zusammen mit der geplanten Impfpflicht kommt das einem Booster-Zwang gleich. Eine entsprechende Regelung soll heute auf dem Corona-Gipfel der Länder und des Bundes beschlossen werden.
Darüber hinaus könnte das Infektionsschutzgesetz noch einmal überarbeitet werden, sodass die Übergangsfrist für bestehende Schutzmaßnahmen erneut verlängert werden kann.
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Und plötzlich ward es ganz still. 😁
Oder aber doch bis zum letzten Blutstropfen?
Vielmehr bis zur letzten verfügbaren Impfspritze. 😉
Na, Blut und Ehre sollte doch Vergangenheit sein. Oder.
Politische Verfolgung in Deutschland. Wer hätte das gedacht.
Still nein jetzt wird es sehr laut werden. Und unruhig.
In der Studie sind genug Argumente, dass es nicht so kommen wird.
Dr. Vanessa Schmidt-Krüger erklärt BioNTech/Pfizer Impfstoff - Vorstellung der klinischen Studie 1
Von Zellbiologin Dr. Vanessa Schmidt-Krüger.
Wissenschaftler. Arbeitsgruppe Molekulare Herz- Kreislaufforschung.
20 Jahre in der Molekularen Grundlagenforschung.
1. Was ist das für ein Impfstoff?
2. Wie sehen die Ergebnisse der klinischen Studie 1 aus?
- Wirkungen und Nebenwirkungen -
3. Wie funktioniert die neue Impftechnik?
4. Wie reagiert der Körper auf den Impfstoff?
"https://odysee.com/@transformation:f/BioNTech-Pfizer-Impfstoff---Vorstellung-der-klinischen-Studie-1:e"
Schon mal etwas Rückendeckung für 3G am Arbeitsplatz.
Eine Einschätzung der Anwendung der 3G Regeln im Arbeitsbereich macht:
Christiane Ringeisen, Anwältin für Betriebs und Verfassungsrecht
Christiane Ringeisen | Sitzung 80: 3G am Arbeitsplatz und Impfpflicht in Österreich
"https://odysee.com/@Corona-Ausschuss:3/Christiane-Ringeisen-Sitzung-80-de:1"
Ich finde es es echt beschämend und traurig dass die Regierung so mit uns umgeht. Schade Olaf Scholz so kann man sich in Menschen täuschen.
Wieso denken Sie, dass Dr. Scholz sich in Dres. Menschen getäuscht haben könnte? Oder anders formuliert, was werden ihn schon die anderen Dres. Menschen großartig jucken? 🤔
Widerstand ist angesagt!!! Die Grundrechte im Grundgesetz sind gegen Veränderung
geschützt (sog. Ewigkeitsklausel)!
Vor der Wahl ! Nach der Wahl?
Reden Sie von Wahlbetrug? Womit begründen Sie Ihr Behauptung? 🤨
Vor der Wahl ! Nach der Wahl?
Alles Lügner, wäre für Neuwahlen!
Reden Sie von Wahlbetrug? Womit begründen Sie Ihr Behauptung? 🤨
Das wäre super, hatte die sowieso nicht gewählt. Ich hoffe das die anderen dann auch aufwachen würden.
Eigentlich könnten wir auch gleich die Anarchie wieder einführen. Danach könnte jeder wieder tun oder lassen was er möchte. 🤨
Das kommt davon wenn Aparatchiks, gegen das Parteifußvolk, das Unwählbare wählen.
Da wird das Ergebnis schlecht.
Oft zählt die Sympathie und nicht das Wahlprogramm
„Herr vergib ihnen, denn Sie wissen nicht was sie tun.“
Er dürfte allerdings auch der Einzige sein, der das vermag…
Jedes halbe Jahr nachimpfen? Klingt gesund, aber die Verantwortlichen wissen schon was sie machen, zeigt ja die Geschichte eindrücklich. Das wird nicht die Lösung für die „Pandemie“ sein, wir werden uns in den nächsten naturbedingten Wellen wieder sprechen. Die Gesellschaft und der Staat geht in eine Richtung, die nichts Gutes verheisst, das Virus wird unser kleinstes Problem werden, ihr werdet Euch an diese Worte erinnern…
Ansonsten hinterlässt das Thema ein wenig Wut, aber in erster Linie Enttäuschung und mittlerweile Resignation…die Menschen sind wohl eben so…
Empfehle das Buch:
Schwarzbuch des Tierarztes, Wenn Hunde und Katzen länger leben... Ziegler
Dort wird das zu häufige Impfen an Haustieren, mit Nanopartikeln und Adjuvanzien beschrieben.
Kresberregend ...
Wir haben es bei den mRNA Impfstoffen mit Genetischen Experimenten zu tun. Egal was alle behaupten.
"https://odysee.com/@transformation:f/BioNTech-Pfizer-Impfstoff---Vorstellung-der-klinischen-Studie-1:e"
Frau Dr. Vanessa Schmidt Krüger im Video. dürfte diese Experimente nicht einmal an Mäusen vornehmen, dürfen. Ein Antrag, für einen derartigen Tierversuch, würde bei den zu ständigen Behörden nicht genehmigt.
Problem des Impfstoffes von Biontech/Pfizer
„https://odysee.com/@politikum:4b/Schmidt-Krueger-Risiken_mRNA-Impfstoff:7“
Das ist niemals gestzeskonform. Der 1. Artikel des Grundgesetzes wurde nicht umsonst an den Anfang gestellt.
Wieder einmal ist die nächste "Verschwörungstheorie" wahr geworden. Verlorenes Pack.
Eine Impabopflicht ist das und nichts weiteres. Tolles Geschenk für die Pharmaindustrie.
Wie kommen Sie denn jetzt ausgerechnet auf Artikel 1 der bundesdeutschen Verfassung? Diesen hat doch niemand in Frage gestellt. 🤔
Art 1
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Eine Impfpflicht ist einfach nicht damit vereinbar. Aus gutem Grund ist das so. Damit gerade wir mit unserer Geschichte nicht wieder dahin kommen, dass Menschen zu Zahnrädern einer Maschine degradiert werden und man mit ihnen medizinische Experimente machen oder sie vom gesellschaftlichen Leben ausschließen kann. Denn auch die teilhabe in der Gesellschaft hat etwas mit Würde zu tun, oder nicht? Und diese darf nicht an Bedingungen geknüpft sein.
https://m.youtube.com/watch?v=vnDd0L3_0Pw&feature=youtu.be
Welche Verfassung ? Eine "bundesdeutsche Verfassung" gibt es nicht. In der BRD heißt das Grundgesetz, daran hält sich aber seit "Corona" niemand mehr und die Gerichte ahnden Verstöße gegen Selbiges nicht mehr.
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist die Bundesdeutsche Verfassung. Sie können es meinetwegen auch Konstitution nennen. Verschiedene Wörte für ein und das selbe Objekt sind nichts ungewöhnliches. Man nennt sie Synonyme und findet sie in den meisten Sprachen. Übrigens hat darüber hinaus jedes einzelne Bundesland seine eigene Verfassung. Doch wiegt die Verfassung des Bundes höher, weshalb Artikel der Landesverfassungen nicht unbedingt geltend gemacht werden können.
Wohl an der Uni nicht aufgepasst, was? 😁
Das ist nicht ganz korrekt, Baphomet. Erstens wissen die genau was sie tun und zweitens vergibt GOTT dem, der seine Schuld anerkennt, die Tat bereut und gelobt sie nicht zu wiederholen. Das kann man auch noch kurz vor dem Tod, wie die Kreuzungsgeschichte zeigt, vorausgesetzt, man hat dann noch Zeit dazu.
Jedenfalls "blubbert die Kakke" in allen westlich orientierten Ländern unabhängig von der Impfquote, die bei einigen bei 90% liegt und dennoch die "Daumenschrauben" angezogen werden. Ich möchte jetzt nicht Theodor Körner oder Heinrich Heine zitieren. Aber eine weitere "Wende" scheint bevor zu stehen. Wüßte man wohin, sie wäre bereits eingeleitet.
1953 gab es auch eine "Kontaktbeschränkung" in der DDR, jedoch aus politischen Gründen. Da durften nur jeweils 2 Erwachsene zusammenstehen wobei Kinder ab 12 Jahren mitgezählt wurden. Auch die Kirchen mußten schließen. 1989 waren es die Kirchen, in denen sich der Widerstand formierte. In beiden Jahren begann die Unzufriedenheit und deren Kundgabe im heutigen Sachsen, dem heutigen HotSpot der Pandemie. Frohe Weihnacht!
…nundenn, dann scheinen wohl einige eindeutig die Hölle zu bevorzugen ;-)
Irgendwann wird es die Geschichtsbücher schmücken, es wird ein „nie wieder“ geben und dennoch wird es wieder passieren, wir sollten es einsehen, nicht nur die Mode kommt irgendwann immer wieder…
Werner, das ist sowas von hinterfotzig, was da bei Ihnen an *Kakke rausblubbert* - übrigens, für dieses blumige Zitat habe ich Ihnen meines Wissens zu keiner Zeit das CopyRight überlassen.
Denken Sie doch bitte noch mal in aller Ruhe und Gelassenheit über adäquate Parallelen nach: Die Bürgerbewegung DDR 1.0 1989 mit einer *drohend bevorstehenden DDR 2.0* 2021 zu vergleichen, ist billige verquerdenkerte Demagogie, unredlich und Ihrer nicht würdig!
Wir steuern nicht auf eine Wiedergeburt dieser zu. Da können wir alle mehrere drauf lassen!
Die von Ihnen erwähnten Sachsen und -innen sind einfach von geährlich Dummen verführte dumm Dumme, nix weiter!
Also Leute, ihr habt alle recht aber es hat leider nicht gereicht. Nach dem so viel getan wurde für die wieder gutmachung der Juden, sind sie bereit zu jeden Preis eigenes Volk zu verraten mit dem Massen Krankheiten und Todesfälle was kommen wird. Es ist eine Schande!
Ich habe gesagt, nur über meine Leiche!...
Und ich bleibe dabei...
Was wollen sie machen, Geld Strafe, hab ich nicht! Wollen sie mich ins knast werfen; Bitte! Hab alles erlebt, nur im knast war ich noch nicht😜 und die Schlagzeilen "Eine 71 jährige Frau mit schwaches Herz im knast gelandet, weil sie sich nicht impfen lassen wollte" man, werde ich noch berühmt wg Diese unfähigen Politiker und gekaufte Richter die über den Deutschen Verfassungs § 1 Art. 1 entschieden haben. Halleluja, Es lebe Demokratie!!!
Die Juden wurden vom Finanzamt bis zur Gaskammer begleitet.
Hat sich schon mal einer entschuldigt?
Hallo, die Besserwisser sind wieder dabei ihre bestens zu geben mit hetzerei. Mann o Mann, sie sind aber!!!
Ich habe gesagt, nur über meine Leiche!...
Und ich bleibe dabei...
Was wollen sie machen, Geld Strafe, hab ich nicht! Wollen sie mich ins knast werfen; Bitte! Hab fast alles erlebt in meinem Leben, nur im knast war ich noch nicht! Moment mal, es soll doch keine Gewalt geben!.. Sowie einer sich das gewünscht hat, es war so schockierend! Die bösen, bösen nicht geimpften. Sie sind bestimmt enttäuscht. Wir sind es auf vieles versichten, wg der 2G das sollte sie doch glücklich machen... Ich kann darüber lachen, es lebe online einkaufen. Aber sie, die geimpften wiegen sich in Sicherheit, können sie doch, gönne jedem die beste Gesundheit! Halleluja, Es lebe Demokratie!!!
Die muss man neu aufleben lassen. Unsere Demokratie.
Es OK, es gibt alle 5 Jahre eine Landtagswahl und alle 4 Jahre eine Bundestagswahl. Mit diesem Wortbruch und es ist ein Wortbruch, da können all die Wortakrobaten gerne etwas Anderes behaupten, das Internet ist Zeuge und vergisst nicht, steht fest wen oder was ich in meinem Leben künftig nicht mehr wählen werde. Und genau das die Beste eine einzige effektive Möglichkeit Lügner zu bestrafen. Bei mindestens 30 Prozent der Betroffenen, sprechen wir hier über eine nicht unerhebliche Masse an Wählern und die hätte bei der diesjährigen Wahl zum Sieg gereicht. Also macht es auf die klevere Art, seit nicht milde und nicht vergesslich und zeigt den Lügnern in knapp 4 Jahren von wem eigentlich unter Anderen deren Diäten bezahlt werden. Es geht hier auch um ein Prinzip, welches man eigentlich schon als Kind lernen sollte, das hieß mal "Ein Versprechen ist ein Versprechen". In der heutigen Zeit offenkundig keinen Cent mehr wert. Wir können somit künftig unseren Kindern folgendes beibringen, lüge und betrüge, wann immer es dir gelegen kommt. Schämen dafür, braucht du dich in unserer Gesellschaft nicht mehr!
Olav Scholz hat gerade von einer 2. Amtszeit gesprochen oder hat er 2 Jahre gemeint?