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Kanzler Scholz: Erster Öffnungsschritt auf Bund-Länder-Gipfel

Nach und nach laufen zum Thema Öffnungen in der Corona-Krise die Diskussionen im Land heiß. Nun hat sich endlich auch der Bundeskanzler Olaf Scholz dazu geäußert und mögliche Lockerungen ins Spiel gebracht. Am Mittwoch möchte er auf dem nächsten Bund-Länder-Gipfel erste Schritte zurück zur Normalität angehen. Und weitere sollen zeitnah folgen.

In der momentan hitzig geführten Debatte hat nun auch Olaf Scholz die Möglichkeit für baldige Lockerungen von Corona-Auflagen in Aussicht gestellt. In seiner Antrittsrede im Bundesrat sagte der Kanzler: „Die wissenschaftlichen Prognosen zeigen uns, dass der Höhepunkt der Welle in Sicht ist. Das erlaubt uns, beim Bund-Länder-Treffen nächste Woche einen ersten Öffnungsschritt und dann weitere für das Frühjahr in den Blick zu nehmen.”

Um die bisher erreichten Ziele bei der Bekämpfung der Pandemie nicht in Gefahr zu bringen, werde er aber weiter auf den Rat der Wissenschaftler hören. Man werde auch künftig wachsam sein müssen und sich darauf einstellen, dass es zu Rückschlägen kommen kann.

Zeitgleich hob er hervor, dass trotz der riesigen Belastung für Ärzte und Klinikpersonal bislang ein Zusammenbruch des Gesundheitssystems ausgeblieben ist. Es zeige sich, dass die Maßnahmen in der Krise geholfen hätten, doch bleibe Impfen noch immer das Maß aller Dinge. Bislang hatte es die Bundesregierung abgelehnt, entsprechende Lockerungen vor dem Bund-Länder-Gipfel auszuarbeiten. Zwar nannte Scholz keine Details, doch will er dies nun aber doch vorab angehen.

Der Bundeskanzler ist davon überzeugt, dass sich in der Pandemie das Föderalismusprinzip bewährt hat. Es sei nicht immer einfach gewesen, die vielen Gesetzte, die in Windeseile beschlossen wurden, auch umzusetzen. „Im Ergebnis hat sich unsere föderale Ordnung in der Pandemie bewährt.”

Nebenbei rief er die Bundesländer dazu auf, sich an die getroffenen Vereinbarungen zu halten und die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Kliniken und Pflegeheimen umzusetzen. „Es geht um den Schutz derer, die darauf ganz besonders angewiesen sind – Kranke und die ältesten Mitglieder unserer Gesellschaft. Ihr Schutz muss und wird weiterhin höchste Priorität für uns haben.”

Aus seiner Sicht macht aber auch die allgemeine Impfpflicht Sinn, denn die Infektionszahlen können auch in den kommenden Herbst- und Wintermonaten wieder steigen, mahnte der Kanzler in seiner Rede weiter an.

Bild: Olaf Scholz via dts-Nachrichtenagentur

Kommentare anzeigen

  • Wer immer sich dem Gen-Experiment unterziehen möchte, nur zu! Vielleicht sollte die Presse mal ECHTE Zahlen bringen, denn es handelt sich bei den Corona Kranken fast ausschließlich um Geimpfte. Wie lange kann die Regierung dieses Lügen-Konstrukt um C noch aufrecht erhalten? Jeder halbwegs klar denkende Mensch müsste spätestens jetzt, nach zwei Jahren, bemerkt haben, dass es keine Pandemie gibt bzw. nie gab. Die Agenda der Eliten und Klaus Schwab läuft und der deutsche Michel schläft den Schlaf des Gerechten.

  • Anma sagt:
    11/02/2022 um 14:03 Uhr
    "Wer immer sich dem Gen-Experiment unterziehen möchte, nur zu! Vielleicht sollte die Presse mal ECHTE Zahlen bringen, denn es handelt sich bei den Corona Kranken fast ausschließlich um Geimpfte."

    @Anma
    Welche Zahlen in der Presse sind unecht?
    Und welche Presse meinen Sie?
    Woher wissen Sie, dass es fast ausschließlich Geimpfte sind, die an Corona erkranken?
    Gibt es da eine Studie?

  • Diese Gerede wer nun recht hat oder nicht, ist doch vollkommen egal. Richtig ist , das wir nicht alle korrekten Zahlen bekommen,weil sie sie selbst nicht wissen. Ich sehe das genauso, wer sich impfen lassen ,nur zu. Man sollte aber auch Verständnis aufbringen für die die es nicht möchten. Viele liegen lang obwohl sie geimpft geboostert sind. Wieviel sind schon gestorben nach einer Impfung? Ich möchte an einer Studie auch nicht teilnehmen. Dann wollen sie uns eine tot Impfung verkaufen, die keine ist. Es gibt eine aus Frankreich die jedoch nicht zugelassen wird,in Deutschland. Ich finde das alles schon schlimm,das wir hier für blöd gehalten werden.

  • @Carola Masurat
    Welche Zahlen hätten Sie denn gerne?
    Wie viele sind gestorben nach der Impfung?

  • Bei uns liegen überwiegend geboosterte, ältere Menschen auf den Stationen. Die umgeimpften sind gar nicht mehr das Problem, wird nur, leider, medial immer sehr hochgespielt.
    Die Intensivbetten sind nicht durch Corona belastet, auf den Stationen sieht es anders aus. Allerdings gibt es keine Überlastung.
    Bundesweit sind die Krankenhauszahlen entspannt. Sterbezahlen sind auch nicht besorgniserregend, es sind ebenfalls überwiegend über 80 Jährige. Ferner gibt es keine Unterscheidung, ob ein Corona-Positiver durch, oder nur mit Corona gestorben ist. Diese Unterscheidung möchte man beim RKI auch nicht machen.

    Und wenn Cora wirklich so viel Ahnung hat, wie sie es vorgibt, dann muß sie diesen Erfahrungen / Fakten zustimmen. Ansonsten darf man sie beruhigt als Pharma-Lobbyistin bezeichnen. Den Verdacht haben ja mittlerweile sehr viele Leute hier in den Kommentaren.

  • Kurt Weber sagt:
    11/02/2022 um 18:56 Uhr
    "Und wenn Cora wirklich so viel Ahnung hat, wie sie es vorgibt, dann muß sie diesen Erfahrungen / Fakten zustimmen. Ansonsten darf man sie beruhigt als Pharma-Lobbyistin bezeichnen. Den Verdacht haben ja mittlerweile sehr viele Leute hier in den Kommentaren."

    @Kurt Weber
    Natürlich sagen sämtliche Querdenker hier, dass ich von der Regierung oder der Pharmaindustrie gekauft sei.
    Lügen, Desinformationen, Verleumdungen, persönliche Angriffe, Beleidigungen, Fakten verdrehen und fälschen, Behauptungen, Nazi- Vergleiche:
    Das ist der Charakter des Querdenkers.

    Ich weiß ja mit wem ich es hier zu tun habe:
    Eine kleine laute Minderheit, denen es NICHT um die Impfung geht!

  • Cora

    Natürlich sagen sämtliche Querdenker hier, dass ich von der Regierung oder der Pharmaindustrie gekauft sei.
    Lügen, Desinformationen, Verleumdungen, persönliche Angriffe, Beleidigungen, Fakten verdrehen und fälschen, Behauptungen, Nazi- Vergleiche:
    Das ist der Charakter des Querdenkers.

    Ja da schau her, wie kommt es denn das das "sämtliche Querdenker" sagen? Das muss doch einen Grund haben! Vielleicht hinterlassen Sie eben nun mal genau diesen Eindruck?

    Wenn das doch aber so eine kleine Minderheit ist, dürfte Sie doch gar nicht tangieren, da sollten Sie als jemand der immer Recht hat und als einziger das Pandemie geschehen versteht, doch locker drüber stehen. Wie kann es eigentlich sein, das so eine kleine Minderheit an einer ganzen Pandemie, deren Auswirkungen UND allen Maßnahmen schuld ist? Das wäre aber ein armseliges Bild für einen Staat!

    Warum nur legen Sie sich seit Monaten so ins Zeug und wiederholen immer ein und dasselbe, von dem vieles nicht mal mehr in den Mainstream-Medien aktuell ist?

    Seit wann geht es Ihnen denn eigentlich um die Impfung? Das ist aber jetzt neu. Ging es Ihnen nicht um
    Psychohygiene? Haben Sie nicht kürzlich noch getönt, das es hier nicht Ihr Ziel ist jemanden mit ihrer Meinung zu erreichen?

    Man braucht weder ein Querdenker, noch ein Nazi, auch kein Schwurbler oder Impfgegner zu sein um zur Erkenntnis zu gelangen das Sie für Ihr Geschwurbel vergütet werden.

    Lügen, Desinformationen, Verleumdungen, persönliche Angriffe, Beleidigungen, Fakten verdrehen und fälschen, Behauptungen, Nazi- Vergleiche:
    Das ist der Charakter des Querdenkers.

    Nein, das ist ganz genau Ihr Charakter
    und nur Ihrer!

    Es werden auch von niemanden "Nazivergleiche" gemacht sondern höchstens Vergleichen zu den damaligen diskriminierenden
    Maßnahmen die gegen eine Bevölkerungsgruppe verhangen wurden. Sie bringen da einiges durcheinander. Nazivergleiche machen nur Sie, denn Sie vergleichen doch jeden mit einem Nazi und betiteln ihn als solchen.

    Noch ein interessanter Video Beitrag aus dem Jahr 1979. Hier kann sich jeder den es interessiert überzeugen, das das Volk nicht zum ersten Mal manipuliert wird, indem man Ängste schürt

    Manipulation durch Angst ein Bericht des ZDF von 1979 wie die Angst vor Krankheiten wie z.B. Grippe u.a.geschürt wurde.

    Aus einer Zeit als das ZDF noch kein Staatsfernsehen war.

    Der letzte Satz im Beitrag lautet:
    "Zivilcourage erfordert mehr Mut, als Tapferkeit im Krieg.

    "https://youtu.be/BmBTfzIOCck"

    Bereits im November 2021 wurde festgestellt das nicht Ungeimpfte schuld sind, doch bis heute klammern sich manche immer noch daran wie Ertrinkende an einen Strohhalm.

    Ungeimpften-Bashing kaschiert unsere Ratlosigkeit

    Veröffentlicht am 24.11.2021 |

    Lange hat man uns ein Ende der Pandemie in Aussicht gestellt, wenn wir uns nur noch ein wenig an die AHA-Regeln halten. Heute, da sogar Millionen geimpft sind, steigen die Infektionszahlen trotzdem, und den Frust darüber lässt man an den Ungeimpften aus. Logisch ist das nicht.

    "https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus235245374/Henryk-M-Broder-Ungeimpften-Bashing-kaschiert-unsere-Ratlosigkeit.html"

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Author
Stephan Heiermann