Kaum zu glauben: Ampel senkt Strafen für Vergehen an Kindern
Es gibt Länder, in denen jegliche Gewalt an Kindern unter Höchststrafe steht. Deutschland scheint zu diesen Ländern nicht zu gehören. Erst im Jahr 2021 hatte die damalige Justizministerin Christine Lambrecht die Gesetztes Lage angehoben und den Paragrafen 184b des Strafgesetzbuches verschärft.
Von dort an bis heute galt die Verbreitung, der Erwerb und der Besitz von kinderpornografischem Material nicht mehr nur als Vergehen, sondern als Verbrechen. Damit wurde es auch härter bestraft. Wenn eine Straftat als Verbrechen eingestuft wird, bedeutet das mindestens ein Jahr Gefängnis. Eine Reform, die die Deutschen allesamt begrüßten.
Doch damit ist jetzt Schluss. Die Verschärfung von Frau Lambrecht im Jahr 2021 wird durch die Ampel mit sofortiger Wirkung wieder rückgängig gemacht.
Ihr Nachfolger nämlich, Marco Buschmann von der FDP, will den Paragrafen nun wieder auf ein Vergehen stutzen und damit auch die Bestrafung runterregulieren. Ein entsprechender Gesetzesentwurf soll vom Kabinett beschlossen werden: Die Mindeststrafe liegt dann wieder deutlich unter einem Jahr Gefängnis. Damit reagiert der FDP-Mann auf Forderungen aus der Praxis. Anwälte, Staatsanwälte und Richter beklagen nämlich immer häufiger, die Verschärfung sei realitätsfern. Denn: Die Justiz beklagt, vermehrt gegen Eltern oder Lehrer ermitteln zu müssen, die entsprechendes Material auf den Handys der Kinder finden und an die Polizei weiterleiten.
Der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes Sven Rebehn erklärte im Interview mit der BILD-Zeitung, dass: Die Justiz aktuell eine Vielzahl von Fällen verfolgen müsse, „die eigentlich nicht vor die Strafgerichte gehören“. Man wolle sich vielmehr auf die wirklichen Kinderschänder fokussieren und nicht auf Eltern, die andere Eltern vor Kinderpornografie warnen.
In wie vielen Fällen jedoch tatsächlich gegen Eltern oder Lehrer ermittelt worden war, kann man nicht sagen. Zahlen lägen hierfür nicht vor. Stattdessen wird auf Rückmeldungen aus der Praxis verwiesen, die zeigten, „dass solche sogenannten Warnfälle keine Ausnahmeerscheinung sind, sondern ein bundesweites Phänomen.“
Deutschland ist geschockt, denn die aktuelle Entwicklung ist erneut sehr täterfreundlich.
Kommentare anzeigen
Was soll das, Deutschland ist wirklich ein Schlaraffenland für Straftäter ,bravo Ampelregierung
Ich bin begeistert von euch, hoffentlich sind nicht eure Kinder oder Enkel mal betroffen.
Andrea Smentek
Vielleicht will sich hier jemand selbst schützen?
Man bekommt wirklich das Gefühl, das viele der Polit-Kumpel Dreck am Stecken haben. Es kamen ja schon genug Peinlichkeiten der Kinderpornografie unter Politikern raus. Und das nicht nur bei den Grünen, die soetwas sogar straffrei machen wollen.
Sag mal, wurde der Inhalt des Textes überhaupt gelesen?
Hauptsache nur die Überschrift lesen. Und da die Ampel einen sehr schlechten Ruf hat, direkt auf die Kommentare stürzen und losballern.
Alle haben anscheinend nur die Überschrift gelesen. Hauptsache wie eine Herde Tiere auf die Kommentare stürzen.
"Die Justiz beklagt, vermehrt gegen Eltern oder Lehrer ermitteln zu müssen, die entsprechendes Material AUF DEN HANDYS DER KINDER finden und an die Polizei weiterleiten."
Kinder haben heutzutage eigenständigen Zugriff aufs Internet und weiß der Geier was für Videos diese sich runterladen oder drehen. Eltern oder Lehrer entdecken diese, melden es an die Polizei und automatisch stehen Eltern oder Lehrer in Verdacht, weshalb sie auch befragt werden müssen.
Genau daran wird gearbeitet.
Verfluchte Pädophilen Partei, also alle die solch ein Regime noch einmal wählt sollte angezeigt werden sie verhindern den Schutz unserer Schwächsten den Kindern.
Lieber ein RECHTER AFD WÄHLER ALS EIN KINDERSCHÄNDER.
DIESES REGIME ZERSTÖRT NICHT NUR DEN WOHLSTAND SONDERN SIE VÖRDERN
PÄDOPHILE KREATUREN.UND LIEFERN UNSERE KINDER DIESEN MIST DER NATUR AUS.
EINES IST KLAR SOLCHE REGIME GEHÖREN ABGEWÄHLT ODER MIT PROTESTEN ZUM RÜCKTRITT ZWINGEN.
Legt doch mal bitte Fackel und Mistgabeln zur Seite und lest den ganzen Artikel, nicht nur die Überschrift!
Dann versteht ihr auch den Inhalt (möglicherweise). Das undefinierte wütender Mob Geplärre hält ja keiner aus. Genauso unerträglich wie dieses AFD Aluhut Geschwurbel.
An Jey,
zu Ihrem Beitrag. Was hat dieser Beitrag mit der AFD zu tun? Geht's noch bei Ihnen?
Täglich werden Kinder in Schulen vergewaltigt und Sie sind dafür, die Armen Richter und Gerichte zu entlasten. In meiner ehemaligen Grundschule wurden vor ein paar Jahren Mädchen im Alter von 13 Jahren vergewaltigt und haben mit Anfang 14 ein Baby bekommen müssen. Das möchten Sie haben?
Ich möchte es nicht und gehöre weder zum wütenden Mob geschweige zur AFD.
Ich hab immer öfter und immer stärker das Gefühl, ich bin hier in ner Irrenanstalt in Deutschland. Es wird Zeit Zwangsjacken zu produzieren und bei eBay anzubieten oder am Besten gleich umsonst zu verteilen. Das wäre der sinnvollste Modetrend heutzutage (und'n Pflaster für'n Mund am Besten gleich dazu). In diesem Sinne....liebe Grüsse....Alles wird gut.
El Mukolo: Das war genau mein erster Gedanke.
AN Universal Basic Income!