Österreich: Bis zu 3.600 Euro Strafe für Impfverweigerer

Für den Februar ist die Einführung geplant. Österreich macht nun mit der Impfpflicht ernst, die ersten Einzelheiten des neuen Gesetzes sind in den Medien aufgetaucht. Eine Strafe wird in Zukunft alle drei Monate fällig, wenn man sich nicht impfen lässt. In einem eigenen Schreiben vom Gesundheitsminister soll zudem eine letzte Warnung ausgesprochen werden.

In Österreich wird die Weigerung, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen, künftig teuer. Denn alle drei Monate sollen nach übereinstimmenden Berichten in den Medien dann Zahlungen von 600 Euro geleistet werden, so der Gesetzentwurf, der verschiedenen Medien vorliegt. Der Stichtag für diese extreme Maßnahme ist auf den 15. März festgelegt worden. Zahlen müssen dann alle Personen, die zu diesem Zeitpunkt noch keinen Impfnachweis vorlegen können.

Sowohl der „Kurier“ als auch „Heute“ berichten zudem weiter, dass die Impfpflicht für bestimmte Personengruppen ausgesetzt bleibt. Dazu gehören unter anderem Schwangere, Kinder unter 14 Jahren und für die Zeit von sechs Monaten, wenn Personen als Genesen gelten. In dem ersten Entwurf des Gesetzes ist zudem eine Regelung enthalten, die besagt, wie häufig sich Menschen in Zukunft impfen lassen müssen. Ausgehend vom 1. Februar, an dem alle eine Erstimpfung haben müssen, ist die Zweitimpfung dann spätestens nach 42 Tagen fällig. Die mittlerweile als obligatorisch geltende Boosterimpfung ist dann in einem Zeitraum von mindestens 120 Tage und höchsten 270 Tagen vorzunehmen.

Ab dem 15. Februar werden den vorliegenden Informationen nach alle Personen, die noch nicht geimpft sind, dann vom Gesundheitsminister persönlich angeschrieben. Dort fordert er sie dann auf, die Impfung umgehend nachzuholen. Eine letzte Frist wird dann bis einschließlich 15. März gesetzt, dann werden die Verweigerer zur Kasse gebeten.

Nimmt man alle möglichen Strafen zusammen, so kostet die Weigerung, sich impfen zulassen, im Jahr dann 2.400 Euro. Allerdings sind dabei noch keine Verwaltungsgebühren mit enthalten, so dass sich die Summe auf bis zu 3.600 Euro erhöhen kann. Sollte es dann bei den betreffenden Personen noch immer kein Einsehen geben, so kann es auch zu einer Ersatz-Freiheitsstrafe kommen. Bis Ende Januar 2024 ist dieses Gesetz dem Vernehmen nach befristet.

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38 Kommentare

    1. Sie stimmen also der Staatserpressung zu – Sie sollten sich schämen.
      Hoffentlich sind Sie kein Dr. med. !!!!

    2. Sie wollen sich tatsächlich permanent zur Impfung verpflichten lassen? Das gilt nämlich nicht nur für momentane Ungeimpfte…

    3. Was soll das jeder kann über sich selbst bestimmen. Die Menschen die nicht geimpft sind tragen den Virus nicht durch die Gegend. Das machen die geimpften und genesenen. Die anderen dürfen nirgends mehr hin und trotzdem steigen die Zahlen. Darüber würde ich mal nachdenken. Die Menschen die nicht geimpft sind müssen zu dem täglich einen Test machen. Sind also Corona frei . Und was passiert mit geimpften ,nichts. Sie tragen den Virus in die Welt. Im Krankenhaus liegen auch 50% der geimpften, also nicht besser oder schlechter gestellt.

  1. Mit diesen Impfstoffen unglaublich, mein Glaube an die Menschheit ist nun völlig im Argen, dafür gibt es keine Entschuldigung und wird es auch nie geben. Bin gespannt was man denn dann erzählt, wenn das Erhoffte wieder nicht eintritt…

  2. Lest genau, ist geplant, muss erst noch durch das Verfassungsgericht! Ist also noch nicht endgültig! Da darf man sich nicht verrückt machen lassen oder gar schnell noch spritzen lassen! So ein Abo ist nicht rechtmäßig, das würde ja bedeuten, dass mindestens 5 Spritzen genommen werden müssen! Wer würde das wohl schadlos überstehen?? Was würde das den Staat kosten, wenn er für alle Schäden aufkommen muss, da dürfte das Geld von den Verweigerern nicht ausreichen! Erzwingungshaft kostet auch Geld und gibt es überhaupt so viele Gefängnisse oder werden Lager errichtet??
    Die können nicht alle Menschenrechte kippen, das kann einfach nicht sein.

  3. Der Europäische Gerichtshof hat am 27.1.2021 endgültig über das Verbot von Zwangsimpfungen entschieden. Resolution 2361/2021.
    So ist es auch richtig, jeder soll selbst entscheiden.
    Immer diese Klugscheißer hier.

  4. Eine generelle Impfpflicht ist nur auf den ersten Blick zielführend.
    1.entspricht sie nicht den freiheitlichen Grundgesetzregeln und ist mithin gesetzeswidrig
    2.ist auf Dauer eine solche Pflicht keineswegs hinreichend überprüfbar und stellt lediglich einmal mehr eine ratlos provokante Staatsgängelung mit folgendem Politikverdruß dar

  5. Der Europäische Gerichtshof hat am 27.1.2021 endgültig über das Verbot von Zwangsimpfungen entschieden. Resolution 2361/2021.
    Richtig so… Jeder soll selbst entscheiden können, ja oder nein…
    Nicht immer diese Neumalklugen hier im Forum.

  6. Söder wird es gerne und zeitnah auch für Deutschland durchdrücken.
    Wie krank doch ein System durch unfähige, bösartige Anti-Menschen gemacht werden kann. Hätte man nie gedacht. Aber durch eine gekaufte (Abendessen Merkel) Judikative und eine hörige Executive kann man natürlich seine sadistischen Feldzüge führen, um sich als Lobbyist persönlich zu bereichern.
    Andere Gründe kann solche diktatorische Art nicht haben.

  7. @Richy
    Das ist so leider nicht korrekt. Diese Resolution kommt vom Europarat:
    Am 8. Oktober 2021 erklärte die Präsidentin der Kommission, Ursula von der Leyen: „Unsere Verträge sind sehr klar. Das EU-Recht hat Vorrang vor nationalem Recht, einschließlich verfassungsrechtlicher Bestimmungen.(1)“. Seit Ende 2019 verhandelt die Europäische Union mit dem Europarat über ihren Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention(2).
    Am 27. Januar 2021 verabschiedete der Europarat eine Resolution zu Impfstoffen gegen COVID-19. Die Parlamentarische Versammlung fordert die Mitgliedstaaten und die Europäische Union nachdrücklich auf, „dafür zu sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt sind, dass die Impfung NICHT verpflichtend ist und niemand politisch, sozial oder anderweitig unter Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er oder sie dies nicht möchte“, und „dafür zu sorgen, dass Personen, die nicht geimpft sind, weil dies aufgrund möglicher Gesundheitsrisiken nicht möglich ist oder die betreffende Person dies nicht möchte, nicht diskriminiert werden“

    Heute schreit diese Bitch nach der Abschaffung des Nürnberger Kodex. Ganz im Sinne, was interessiert mich 1933-1945.
    Dazu:
    Zwischen 1933 und 1945 war das Robert Koch-Institut als staatliche Forschungseinrichtung des öffentlichen Gesundheitswesens eng in die nationalsozialistische Gewaltpolitik eingebunden.
    Hier der Link dazu: „https://www.rki.de/DE/Content/Institut/Geschichte/ns-geschichte_node.html“

  8. Dr. Ute Klein
    Den Impfzwang kann nur eine Diktatur durchsetzen. Jetzt ist doch die Diktatorin, Merkill, weg, die von ihren Einheitsparteien bisher blind und gehorsam gestützt wurde. Ich kann mir nicht vorstellen, daß die FDP , die jahrelang vom Wähler unter der 5% – Hürde gehalten wurde, die Diktatur jetzt mitmacht; denn das wäre der parteiliche Sebstmord für die Lindner-FDP.

    Ich kann absolut nicht verstehen, daß in dieser Joschka Fischers Schweinerepublik auch noch die Ärzte die Pflichtimpfung nicht nur befürworten, sondern sogar fordern, als wüßten sie nichts von den vielen Impfdurchbrüchen, wie man das heute für ein Versagen der doppelten Impfung umschreibt, den vielen Impftoten und dem staatlichen Verbot, den Forderungen von Angehörigen nachzukommen, eine Obduktion an ihren Verstorbenen durchzuführen.
    Dieser marode Rechtsstaat weiß genau, warum er das Obduktionsverbot an Impftoten befahl.

    Ich schrieb schon einmal an anderer Stelle, daß mein Bruder sich hat impfen lassen trotz meines Abratens. Die Folge war 3 Wochen nach der 2. Impfung Herzstillstand infolge einer vom Impfen erfolgten Herzmuskelentzündung, die allerdings bei meiner Schwägerin gottlob ausblieb. Glücklicherweise konnte mein Bruder reanimiert werden.

    Daß die Impfungen absolut nichts taugen, erkennt man daran, daß rund zwei Drittel der Einwohner in Deutschland geimpft sind und trotzdem an Covid19 erkrankten. Je mehr geimpft wurde, desto mehr Menschen erkrankten und steckten sogar ungeimpfte wie auch geimpfte Menschen an. Dem Staat mit seinem staatlichen RK-Lügeninstitut ist nicht zu trauen.

    Nach meiner Vermutung führen gerade die impfgeilen Verbrecherstaaten auf Befehl von höheren Stellen die Impfungen durch, um die Bevölkerungen zu reduzieren. Das ist auch der Grund für das staatliche Zwangsbezahlfernsehen mit relativ hohen gelogenen Zahlen von ungeimpften Toten Angst und Schrecken zu verbreiten, wie das eben in Diktaturen üblich ist.

    1. Wie blöde seid ihr alle hier ????? Zieht doch nach Sachsen……zu euren Verweigerungsbrüdern …… im Übrigen sollte man schon den juristischen Unterschied zwischen Impfpflicht und Impfzwang kennen bevor gepostet wird ….🤦‍♂️🤦‍♂️🤦‍♂️

    2. Dr Ute Klein – Ziehen Sie um nach Sachsen ……Sie haben nicht alle Latten am Zaun …🤦‍♂️🤦‍♂️🤦‍♂️

  9. @ Richy
    Leider ist Ihre Aussage nicht richtig.
    Entschieden hat nicht der Europäische Gerichtshof sondern nur der Europarat:
    Am 27. Januar 2021 verabschiedete der Europarat eine Resolution zu Impfstoffen gegen COVID-19. Die Parlamentarische Versammlung fordert die Mitgliedstaaten und die Europäische Union nachdrücklich auf, „dafür zu sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt sind, dass die Impfung NICHT verpflichtend ist und niemand politisch, sozial oder anderweitig unter Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er oder sie dies nicht möchte“, und „dafür zu sorgen, dass Personen, die nicht geimpft sind, weil dies aufgrund möglicher Gesundheitsrisiken nicht möglich ist oder die betreffende Person dies nicht möchte, nicht diskriminiert werden“
    Dieses Papier ist jedoch seine Tinte nicht wert!!
    Kurzinformation!
    Rechtscharakter von Resolutionen der Parlamentarischen
    Versammlung des Europarats:
    Resolutionen gehören zum Rechtsinstrumentarium der Parlamentarischen Versammlung (PV) des
    Europarats.1 Als internationale Organisation richten sich die Rechtsbeziehungen des Europarats
    bzw. seiner Organe (Ministerkomitee und Parlamentarische Versammlung) gegenüber den
    Mitgliedstaaten nach Völkerrecht.2 Dies bedeutet, dass der Europarat weder die Möglichkeit hat,
    Beschlüsse zu fassen, welche die Mitgliedstaaten unmittelbar verpflichten, noch Entscheidungen
    zu treffen, die unmittelbar im innerstaatlichen Bereich der Mitgliedstaaten wirksam sind.3
    Die Parlamentarische Versammlung (früher: „Beratende Versammlung“) ist das beratende Organ
    des Europarats. Die PV erörtert Fragen, die in ihre Zuständigkeit fallen und übermittelt ihre
    Beschlüsse dem Ministerkomitee in Form von Empfehlungen (Art. 22 der Europarats-Satzung).
    Eine Rechtsverbindlichkeit ihrer Resolutionen oder eine Befolgungspflicht seitens der Mitglied-
    staaten ergibt sich daraus gerade nicht. Anders als z.B. Art. 25 der VN-Charta (bzgl. Resolutionen
    des VN-Sicherheitsrats) sieht die Satzung des Europarats eine solche Pflicht gerade nicht vor.
    Entschließungen der Europarats-PV beinhalten Meinungsäußerungen der Versammlung mit
    empfehlendem, nicht aber rechtsverbindlichem Charakter.4 Den Mitgliedstaaten des Europarats
    steht es demnach frei, die Entschließungen der Versammlung (nur) zur Kenntnis zu nehmen oder
    ins nationale Recht umzusetzen; eine Pflicht dazu besteht nicht.

  10. Frau Dr.Ute Klein,
    vermutlich kann man Doktor Titel in der Lotterie gewinnen.
    Wenn ein querdenkender Doktor nicht mal bemerkt, dass es sich hier nicht um Deutschland dreht, sondern um unseren Nachbarn aus Österreich.

    Ich bin zudem für die Zwangsimpfung gegen Dummheit, den dann würde ein nichtiger aber nicht unerheblicher Teil der deutschen Bevölkerung an Atmungsvergesslichkeit vor sich hin die Atmung einstellen. Dann würde die Welt wieder ein wenig in die richtige Richtung gedreht.

    So long …

  11. @Richy

    Es geht nicht um Impfzwang sondern um Impfpflicht.
    Und eine Impfpflicht wegen übergeordneten Gesundheitsschutzes ist laut EGMR gerechtfertigt.

    In seiner Entscheidung stellte der EGMR klar, dass die Impfpflicht einen Eingriff in die körperlichen Unversehrtheit der Betroffenen bedeutet. Dieser Eingriff sei aber zum Schutz des übergeordneten Interesses der Gesundheitsvorsorge gerechtfertigt. Bei der Ausgestaltung einer Impfpflicht stünde den einzelnen Staaten ein weiter Beurteilungs- und Gestaltungsspielraum zu.
    EGMR billigt auch Sanktionen bei Impfpflicht-Verstößen

    Auch die Verhängung von Geldbußen bei Verletzung der Impfpflicht, wie sie nicht nur in Tschechien, sondern auch in Frankreich, Polen und der Slowakei üblich sind, hält das höchste europäische Gericht für grundsätzlich zulässig.

    Insbesondere sah das europäische Gericht darin keinen Verstoß gegen das durch die EMRK geschützte Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens. Auch hier gehe das überragende Gesundheitsinteresse der Bevölkerung vor.

    „https://www.haufe.de/recht/weitere-rechtsgebiete/strafrecht-oeffentl-recht/der-egmr-haelt-nationalen-impfpflicht-fuer-zulaessig_204_540662.html“

    Immer schön bei den Tatsachen bleiben, gell …

  12. Für reiche Leute ein Klacks….das zahlen die aus der Portokasse. Der dumme ist wieder der normale Durchschnittsbürger, der kann nicht zahlen und muss ins Gefängnis.

  13. Hieran erkennen Sie deutschlich den Unterschied zwischen einem Land wie Deutschland und einem Reich wie Österreich. 😁

  14. @Richy

    Es geht nicht um Impfzwang sondern um Impfpflicht.
    Und eine Impfpflicht wegen übergeordneten Gesundheitsschutzes ist laut EGMR gerechtfertigt.

    „In seiner Entscheidung stellte der EGMR klar, dass die Impfpflicht einen Eingriff in die körperlichen Unversehrtheit der Betroffenen bedeutet. Dieser Eingriff sei aber zum Schutz des übergeordneten Interesses der Gesundheitsvorsorge gerechtfertigt. Bei der Ausgestaltung einer Impfpflicht stünde den einzelnen Staaten ein weiter Beurteilungs- und Gestaltungsspielraum zu.
    EGMR billigt auch Sanktionen bei Impfpflicht-Verstößen
    Auch die Verhängung von Geldbußen bei Verletzung der Impfpflicht, wie sie nicht nur in Tschechien, sondern auch in Frankreich, Polen und der Slowakei üblich sind, hält das höchste europäische Gericht für grundsätzlich zulässig.
    Insbesondere sah das europäische Gericht darin keinen Verstoß gegen das durch die EMRK geschützte Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens. Auch hier gehe das überragende Gesundheitsinteresse der Bevölkerung vor.“

    „https://www.haufe.de/recht/weitere-rechtsgebiete/strafrecht-oeffentl-recht/der-egmr-haelt-nationalen-impfpflicht-fuer-zulaessig_204_540662.html“

    Immer schön bei den Tatsachen bleiben, gell …

  15. @
    …….Amoebe und Michael Theisen

    Wer nichts zum Thema berichten kann, sondern sich in Beleidigungen ergeht, dem empfehle ich den Tierarzt Dr. Joachim Mann zu kontaktieren. Bei dem liegen sie beide richtig!

    Der ….. Amöbe empfehle ich, weiter in die Lotterie zu investieren, um den Doktortitel zu gewinnen. Ich mußte dafür jahrelang studieren.

  16. Fr. DOKTOR Klein:
    Ignorieren Sie eigentlich bewusst medizinische und wissenschaftliche Informationen
    und Berichte? Alles was Sie da schreiben, ist einfach nur absoluter Humbug.

    Zum Beispiel:
    „Nach meiner Vermutung führen gerade die impfgeilen Verbrecherstaaten auf Befehl von höheren Stellen die Impfungen durch, um die Bevölkerungen zu reduzieren.“
    Die Bevölkerung weltweit?? ALLE REGIERUNGSCHEFS (von Putin, über Biden, Jinping, Erdogan, Achundsada usw. usw.) haben sich also an den runden Tisch gesetzt und gemeinsam mit Medizinern und Forschern beschlossen: Jetzt lassen wir den Virus auf die Menschheit los- die muss minimiert
    werden. Und welche höheren Stellen?? Oder

    „Daß die Impfungen absolut nichts taugen, ……..“
    „Ich kann absolut nicht verstehen, daß in dieser Joschka Fischers Schweinerepublik auch noch die Ärzte die Pflichtimpfung nicht nur befürworten, sondern sogar fordern…………>“
    Eine Frage, welche Art von „Doktor“ ziert eigentlich Ihren Namen? Doch wohl nicht
    Doktor der Medizin – oder?

    1. Das stimmt. Denn der Dr.-Titel im Personalausweis oder im Reisepass wird vom Einwohnermeldeamt vergeben, allerdings erst nach Vorlage einer Urkunde von einer Universität als Nachweis zum erlangten akademischen Dr.-Grad.
      Lässt man sich vom Amt den Dr.-Titel in den Personalausweis oder in einen Reisepass eintragen, so muss der Titel fortan geführt und darf bei amtlichen Formularen oder Dokumenten nicht einfach weggelassen werden. 😁

    2. Der Dr.-Titel wurde in früheren Zeiten durch deren Träger stark benutzt um andere Menschen ohne diesen Titel einzuschüchtern, insbesondere auf Ömtern und Behärden. Doch in den heutigen, aufgeklärteren Zeiten zieht das nicht mehr. Leider glauben manche Dres. immer noch, sie würden ihren Titel gewissermaßen als Dienstgrad mit ins Unternehmen bringen, doch werden sie häufig schnell mit der marktwirtschaftlichen Wirklichkeit konfrontiert. 😁

  17. Verstehe die ganze Diskussion überhaupt nicht, Ich wurde schon als Kleinkind gegen alles mögliche geimpft. Einmal hatte ich sogar Angst als ich sah das eine Nadel mal kurz über eine loderne, offene Flamme am Impftisch vor der Impfung gehalten zu einem Impfritual an mir durchgeführt wurde.
    Als ich meine 18 monatige Wehrpflichtzeit absolvierte wurde ich auch mehrmals geimpft und sicherlich aus gutem Grund. Inzwischen habe ich auch meine Boster-Impfung komplikationslos und
    nicht spürbar sehr gut überstanden. Menschen die aus biologisch, triftigem Grund für eine derartige Impfung nicht in Betracht kommen werden sicherlich auch durch Sonderregelung ausgeschlossen.
    Inzwischen befinde ich mich im 78. Lebensjahr . Impfverweigerer sind für mich Feiglinge !!!

    1. Ihre Meinung, völlig ok. Wer den Unterschied zwischen den herkömmlichen Impfungen zu den aktuellen und alles was dazu gehört (Zulassungsverfahren etc) nicht sieht, mit dem kann man nicht diskutieren, da es keine gemeinsame Basis gibt…

  18. @ Cora
    Sie sind ja eine ganz Plietsche. Aber warum wissen sie nicht, daß man einen Doktortitel in der Lotterie gewinnen kann? Fragen sie mal die Amoebe oder vielleicht weiß ihr zustimmender Tierarzt das auch.

    1. Der Dr.-Titel wurde in früheren Zeiten durch deren Träger stark benutzt um andere Menschen ohne diesen Titel einzuschüchtern, insbesondere auf Ömtern und Behärden. Doch in den heutigen, aufgeklärteren Zeiten zieht das nicht mehr. Leider glauben manche Dres. immer noch, sie würden ihren Titel gewissermaßen als Dienstgrad mit ins Unternehmen bringen, doch werden sie häufig schnell mit der marktwirtschaftlichen Wirklichkeit konfrontiert. 😁

  19. @ uhuru
    Hier noch eine kleine Aufklärung für die Impffreudigen:
    „https://www.bitchute.com/video/wMNdDNmTd8ZF/?utm_source=BenchmarkEmail&utm_campaign=NJ-Video_07.12.2021&utm_medium=email“
    Sehr interessant sind auch die folgenden Kurzvideos, z.B. die Ausschnitte von der Fernsehsendung, M. Lanz, und einige mehr.
    Ich hoffe, etwas gegen die Wissensresistenten mit diesem Videohinweis getan zu haben.

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