Pistorius spricht Klartext: Deutschland könnte sich im Ernstfall nicht verteidigen
Ausgerechnet Verteidigungsminister Boris Pistorius gibt nun eine erschreckende Wahrheit zu: Sollte Deutschland angegriffen werden – etwa durch Russland – sieht es schlecht aus. „Wir haben keine Streitkräfte, die verteidigungsfähig sind, also verteidigungsfähig gegenüber einem offensiven brutal geführten Angriffskrieg”, so der Politiker im Rahmen einer SPD-Fraktionssitzung am Montag.
Damit tanzt Pistorius ganz klar aus der Reihe, denn seine Vorgänger und Vorgängerinnen neigten eher dazu, die Fakten mit aller Kraft zu beschönigen. Christine Lambrecht hatte dem Parlament Berichte zur materiellen Einsatzbereitschaft explizit vorenthalten, die unter der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen als geheim eingestuft worden waren. Seitdem müssen Abgeordnete zur Geheimschutzstelle des Bundestags, um Daten abfragen zu können. Ungewöhnlich also, dass Pistorius das Dilemma öffentlich beim Namen nennt.
„Wir müssen unsere Bündnisverpflichtungen erfüllen, wieder erfüllen. Wir haben es nicht getan in der Vergangenheit”, so Pistorius über Deutschlands Rolle im Nato-Bündnis. Bis heute hat Deutschland es nicht geschafft, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben – eine vertragliche Verpflichtung, die man laut dem Verteidigungsminister erfüllen müsse.
Auch für Putin und Konsorten findet Pistorius klare Worte: Autokraten könne man nicht unter Kontrolle bekommen, wenn man nicht gleichzeitig Abschreckung gewährleisten könne. Die Bundeswehr brauche aber dringend Waffen, Großgerät, Munition und auch Soldaten, um ernst genommen zu werden.
Kollegen reagieren mit Lob
Die Aussagen des Verteidigungsministers erhielten weitgehend positive Reaktionen. SPD-Politiker Metin Hakverdi sagte: „Pistorius benennt die Herausforderungen deutlich und setzt sich gleichzeitig mit Nachdruck für eine bessere Ausstattung der Bundeswehr ein.“ Und CDU-Außenexperte Norbert Röttgen kommentierte gegenüber der BILD: „Das, was Pistorius sagt, ist die bittere Wahrheit. Es ist mutig und gut, dass der Verteidigungsminister sie nicht beschönigt, sondern sie klar ausspricht. Er beschreibt damit aber auch seine Aufgabe: dafür, das zu ändern, die politische Unterstützung seiner eigenen Partei zu bekommen.“
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Dass eine Armee vernünftig ausgestattet sein muss,um verteidigungsfähig zu sein, ist keine Frage.
Mir kann aber keiner erzählen, dass die Bundeswehr zu ihren zahlreichen Auslandseinsätzen mit nicht funktionierendem oder fehlerhaftem Material ausrückt.
In 17 Ländern der Welt ist die Bundeswehr derzeit aktiv. Das kostet unseren Staat hohe Summen.
Afghanistan hat Milliarden gekostet, die in den Sand gesetzt wurden.
Bei der Bundeswehr wird auch Geld sinnlos verbraucht. Wenn das Jahresbudget nicht voll ausgeschöpft ist, werden z.B.Hubschrauber und andere Dinge gekauft, die längst nicht mehr auf dem technisch neusten Stand sind, nur damit das Geld weg ist .Es im Folgejahr keine Abzüge im Budget gibt.
Das Verteidigungsministerium beschäftigt 10 000 Mitarbeiter im Beschaffungswesen. Diese sind nicht in der Lage, Ersatzteile so zu bestellen, dass diese bei Bedarf auch vorhanden sind.
Das Verteidigungsministerium leidete auch unter den Fehlbesetzungen. Frau v.d.Leyen. AKK und letztendlich Frau Lambrecht sind Personen, die vom. Militär keinerlei Ahnung haben.
Von denen konnte man auch nicht erwarten, dass sie jemals Reformen im Beschaffungswesen in die Wege leiteten.
Es wurde ein Kampfjet entwickelt. Die Forschung bis zur Herstellung kostete ein. paar Milliarden. Als der Kampfjet fertiggestellt war, stellten die Experten fest, dass dieser Jet für das Militär unbrauchbar sei. Da muss man sich fragen, wo da die Experten bleiben, welche Vorgaben machen, wie so ein Jet militärtauglich ausgestattet sein muss. Immer nur nach Geld schreien ist zwar üblich, aber am Ende sinnlos, wenn nichts dabei herauskommt.
Dieser ganze Laden Bundeswehr sollte mal von Grund auf neu organisiert werden. Die teueren Auslandseinsätze verringert und schon wäre Geld für Neuanschaffungen vorhanden.
Für 1 Milliarde Euro könnten 35 moderne Panzer ( Stückpreis. 30 Millionen) angeschafft werden.
Die Regierung stellt 100 Milliarden als Sondervermögen der Bundeswehr zur Verfügung. Dieses Geld ist relativ schnell verbraucht,wenn Kampfjets, Schiffe ect.bestellt werden müssen.
Diese 100 Milliarden sind dem bereits vorhandenen Budget des Verteidigungsministeriums hinzuzurechnen. Pretorius meint, dass selbst dieses Geld nicht reichen würde.
Man sollte erst mal dieses Geld ausgeben und prüfen, ob die Vergabepraxis und die Preise passen.
Man braucht keine neuen, geänderte Uniformen. Die Uniformen die derzeit benutzt werden, sind nicht zu beanstanden. Dafür könnte man freilich auch jede Menge Geld ausgeben, stärkt damit aber kein verbessertes Verteidigungspotential.