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Wladimir Putin droht Verhaftung für seine Kriegsverbrechen

Der russische Präsident Wladimir Putin, der vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag als Kriegsverbrecher gesucht wird, wird in Kürze verhaftet, wenn er wie ursprünglich angekündigt zum BRICS-Gipfel nach Südafrika reist.

Laut neuesten Berichten wird er sich drücken – „In gegenseitigem Einvernehmen“ werde Putin nicht zu dem Treffen kommen, sagt ein Sprecher des südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa.

Vom 22. bis 24. August kommen Staatschefs aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika (BRICS) zusammen. Südafrika ist Mitglied des Internationalen Strafgerichtshof und wäre aus diesem Grund verpflichtet, Putin direkt bei der Einreise festzunehmen. Doch nicht nur Putin selbst drückt sich vor diesem Eklat. Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa hatte den ICC gebeten, Putin nicht verhaften zu müssen. Das käme nämlich „einer Kriegserklärung“ gleich. Doch die Russen schicken nun sowieso nicht ihren Präsidenten – stattdessen wird Außenminister Sergej Lawrow zu dem Gipfeltreffen anreisen.

Den Haftbefehl gegen Wladimir Putin gibt es deswegen, weil der Internationale Strafgerichtshof ihn der mutmaßlichen Verschleppung tausender ukrainischer Kinder im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine beschuldigt. Ein Vorwurf, von dem der Kreml natürlich nichts wissen will.

Offiziell war es also eine gemeinsame Entscheidung der Staaten Südafrika und Russland, dass Putin nicht persönlich einfliegen wird. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow unterstrich, dass Russland selbstverständlich keine Drohungen ausgesprochen habe – man habe nur „vor möglichen Folgen gewarnt“.

„Niemand hat irgendjemandem etwas klargemacht“, so Peskow. „Jeder auf dieser Welt weiß, welche Konsequenzen ein Angriff auf das russische Staatsoberhaupt hat, zitiert die Agentur Interfax Putins rechte Hand.“ Daher ist es nicht notwendig, irgendjemandem etwas zu erklären”, schloss Peskow daraus.

Präsident Ramaphosa war erst im Juni im Rahmen einer Friedensinitiative mit anderen afrikanischen Staatschefs nach Kiew und Moskau gereist. Darauf bezugnehmend sagt er: „Eine Verhaftung von Präsident Putin würde zu einer neuen Komplikation führen, die jede friedliche Lösung ausschließen würde“, hieß es. 

Kommentare anzeigen

  • Präsident Bush wurde auch zur Verhaftung ausgeschrieben, weil er den Irak ohne UN-Genehmigung überfallen hat und durch seinen Krieg weit über eine Million Iraker hat töten lassen<? Sadam Hussein ließen die USA hängen und die moderne Hauptstadt verwüsten. Aber das irakische Öl fördern die Amerikaner.

    Auch Libyen überfielen die USA und ließen den Ghadafi von einem aufgehetzten Stamm nicht nur töten, sondern pfählen wie im finsterten Mittelalter. Auch in Libyen fördern die USA "amerikanisches" Öl wie einer der Politiker das nannte.

  • Warum verhaftet man nicht den Außenminister Sergej Lawrow,
    ist auch ein Russe, zwar nicht als Kriegsverbrecher angeklagt.
    Wäre mal was anderes. Putin würde bestimmt erstaunt sein.
    Putin selbst macht ja auch was er will ohne Rücksicht auf Verluste.

  • Leute wer sich solch einen Schwachsinn ausdenkt und verbreitet !!! Es ist doch Alles hier schon geschrieben worden.Kommentar überflüssig.

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Martin Beier